Pirmasenser Stadtrat bald ohne Linkspartei?

Artikel vom 15.07.2010
Kategorie: Stadtrat

Pirmasens. Kampf um Posten: Die Linkspartei in Rheinland-Pfalz zerlegt sich weiter selbst. Alexander Ullrich droht mit SPD-Eintritt

Wie man in einer Ausgabe der „Junge Welt“ vom 5.Juli 2010 lesen konnte, dauert der Streit innerhalb der rheinland-pfälzischen Linkspartei auch eine Woche nach der Aufstellung ihrer 20köpfigen Kandidatenliste für die Landtagswahl am 27.März 2011 weiter an. Bekanntlich ist nach der Abstimmung über die Kandidaten zur Landtagswahl der Landesvorsitzende Alexander Ulrich zurückgetreten. Doch der parteiinterne Streit ist damit noch nicht beendet. So reagierte der im Wettbewerb um Platz eins der Liste unterlegene Wahlkreismitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Ulrich, Frank Eschrich, mit einer Presseerklärung auf ein Interview, das die weiter im Amt verbleibende Landesvorsitzende Katrin Senger-Schäfer der Zeitung „Junge Welt“ gegeben hatte. Als »starken Tobak« bezeichnet Eschrich ihre Äußerungen. »Die Genossin, die mich vor drei Wochen persönlich in die Kommission für das Wahlprogramm 2011 berufen hatte, gab nun zu verstehen, daß ich sozusagen als ›Hanswurst von Alexander Ulrichs Gnaden‹ und bar jeder politischen Inhalte als Spitzenkandidat hätte was werden wollen«, kritisierte der Linkepolitiker seine Parteifreundin.

Laut dem Artikel der JW vom 5. Juli 2010 spekulieren nun viele Mitglieder im Landesverband darüber, was Ulrich nach seinem - auch für seine engen Mitarbeiter überraschenden - Rücktritt plant. Wie mehrere Parteitagsdelegierte der Zeitung „Junge Welt“ bestätigten, habe Ulrich am Rande des Parteitags damit gedroht, er werde gegebenenfalls wieder in die SPD eintreten. Die hatte er 2004 aus Protest gegen die Agenda 2010 verlassen. Daß Ulrich mit diesem Gedanken spielt, geht auch aus dem Videomitschnitt eines Gesprächs hervor, welches der „Junge Welt“ vorliegt. Darin erklärte Ulrich: »Dann gehe ich morgen in die SPD, dann ist gut« In mehreren Interviews nach seinem Rücktritt hatte Ulrich betont, daß der Ausgang der Listenwahl die Chancen der allein regierenden SPD und ihres Ministerpräsidenten Kurt Beck gesteigert habe und Beck im übrigen »nicht alles falsch« mache.

Inwieweit Eschrich wirklich der »Hanswurst« von Ulrich ist, wird sich zeigen. Falls Ulrich die Linkspartei Richtung SPD verlassen sollte, würde sich das Thema Linkspartei im Pirmasenser Stadtrat erledigt haben, da Eschrich sich dann entweder ebenfalls der SPD anschließen müßte, oder seine Arbeit verliert.

Verfasser:
Sascha Wagner